Die Entwicklung im Irak

10.11.2015: Zu Wochenbeginn bereiste Verteidigungsministerin von der Leyen den Irak und besuchte auch Erbil; sie sagte in einem Treffen mit Barsani weitere Waffenlieferungen und Ausbildungsmaßnahmen zu.
Im Irak hält die politische Krise an. Ein Sprecher der KDP-kritischen Goran-Bewegung kritisiert die KDP scharf: Der Sprecher verurteilt die Entscheidung von Nechirvan Barzani, vier Minister der Goran Bewegung zu entlassen und bezeichnete dies als eine gesetzeswidrige Maßnahme.
BŞ (Yezidische Verteidigungseinheiten) und HPG (Volksbefreiungseinheiten der PKK) informieren darüber, dass die Straße von Shengal nach Rojava durch KDP Peshmerga gesperrt wurde. Über diese Straßen verläuft die Versorgung der Êzidî und der bewaffneten Kräfte, die im direkten Kampf gegen den IS stehen, im Shengal-Gebirge. (arabisch: Sinjargebirge) Die yezidische Bevölkerung hat dazu bereits Protestdemonstrationen gegen die Peshmergakräfte begonnen.
Kräfte der HPG, YJA-STAR und der YPG/YPJ versetzen den faschistischen Banden in Shengal gegenwärtig heftige Schläge. Gleichzeitig nehmen die Grausamkeiten der faschistischen islamistischen Gruppen in den Gebieten zu, die dort von ihnen kontrolliert werden. Konkret heißt es u.a.: „ Die faschistischen Banden geraten in Panik, nachdem ihnen in den letzten Wochen heftige Schläge durch die Kräfte von HPG und YPG versetzt wurden.“
Tevgera Azadî Civaka Kurdistan (Freie Kurdische Gesellschaftliche Bewegung/mit der PKK verbundene Kraft im Irak) hat in Sulaymanijah einen Vorschlag zur Lösung der gegenwärtigen politischen und wirtschaftlichen Krise in Südkurdistan verkündet.  Ihr Vorsitzender Abdulla erklärte, dies sei ein Beitrag zur Schaffung einer freien und gleiche soziale und demokratische Rechte gewährleistendes System. Konkret wird die Bildung einer Übergangsregierung innerhalb von 45 Tagen aus angesehenen unabhängigen Personen vorgeschlagen, das in einem Zeitraum von 6 Monaten und 1 Jahr Neuwahlen vorbereiten soll. Weiterhin soll eine neue Verfassung ausgearbeitet und über diese ein Referendum durchgeführt werden. Diese soll eine ‚Selbstregierung‘ beinhalten. Die natürlichen Vorkommen (insbesondere Öl, Gas) müssen den politischen Parteien entzogen werden.